I. Kurze Geschichte der bilateralen diplomatischen Beziehungen 

Die diplomatischen Beziehungen zwischen Rumänien und Ungarn wurden als Gesandtschaft im Jahre 1920 aufgenommen. Im Jahre 1944 wurden die diplomatischen Beziehungen eingestellt und 1946 wurden sie wieder aufgenommen und im Jahre 1954 zur Botschaft erhoben.

Der Vertrag über Einigung, Kooperation und gute Nachbarschaftsbeziehungen zwischen Rumänien und der Republik Ungarn, der in Timişoara am 16. September 1996 unterzeichnet wurde und am 27. September 1996 in Kraft getreten ist, ist ein Bezugspunkt in der Wiederbestimmung der bilateralen Beziehungen.

Die bilateralen Beziehungen haben den Charakter einer „strategischen Partnerschaft für Europa des XXI. Jahrhunderts” gemäß der Erklärung über eine Strategische Partnerschaft zwischen der Regierung Rumäniens und der Regierung der Republik Ungarn für Europa des XXI. Jahrhunderts, die in Budapest am 29. November 2002 unterzeichnet wurde.

Die gemeinsame Versammlung der zwei Regierungen vom 20. Oktober 2005 in Bukarest war eine Erste in der Geschichte der bilateralen Beziehungen auch in der ganzen Region, und es war das erste Mal, als sich die zwei Regierungen trafen, um die gemeinsamen Linien der Nationalen Entwicklungspläne zu identifizieren und gemeinsame Zusammenarbeitsprojekte anzufangen. Anlässlich der zweiten Sitzung der gemeinsamen Regierungsversammlung, die in Budapest am 16. November 2006 stattfand, wurde der Zustand der Durchführung der im Jahre 2005 vereinbarten Maßnahmen geschätzt und man hat neue Kooperationsvorschläge vorgestellt.

Die Republik Ungarn war der zweite Mitgliedstaat der Europäischen Union, der den Beitrittsvertrag Rumäniens zur EU am 26. September 2005 ratifiziert hat.

II. Diplomatische Vertretung

- Die Botschafterin Rumäniens in der Republik Ungarn ist Frau Ireny Comaroschi, die ihre Beglaubigungsschreiben am 29. August 2005 vorgelegt hat.

- Der Botschafter der Republik Ungarn in Bukarest ist Herr János Terényi, der seine Beglaubigungsschreiben am 13 September 2004 vorgelegt hat.

Generalkonsulate Rumäniens in der Republik Ungarn

- in Szeged: Generalkonsul – Herr Constantin Iuliu Aron (ab Mai 2004)

- in Jula (Gyula): Generalkonsul – Herr Ioan Fodoreanu (ab August 2006)

Generalkonsulate der Republik Ungarn in Rumänien in:

- Cluj-Napoca: Generalkonsul – Herr Áron Gusztáv Cseh (ab dem 1. September 2003)

- Constanţa: Honorarkonsul – Herr Ferenc Pálosi (ab dem 28. Mai 2004)

- Miercurea-Ciuc: Generalkonsul – Herr Béla Szabó (ab dem 29. Januar 2006)

Honorarkonsulat der Republik Ungarn in Rumänien in: 

- Iaşi: Honorarkonsul – Herr Adrian Christescu

III. Bilaterale Kooperation

• Politisch-diplomatischer Dialog

Besuche der Staatsoberhäupter:

1997 (Bukarest), 1998 (Budapest), 2002 (Bukarest), 2003 (Budapest)

Treffen der Staatsoberhäupter: 

2000 (Székesfehérvár, New York), 2001 (Verbania), 2002 (Bled), 2004 (Mamaia)

Besuche der Premierminister:

1996 (Timişoara), 1997 (Budapest, Bukarest), 1998 (Bukarest), 1999 (Budapest), 2000 (Bukarest), 2005 (Budapest, Bukarest), 2006 (Budapest, zweimal)

Treffen der Premierminister:

2000 (Hisaria, Budapest, Cenad, Nyirábrány), 2001 (Tg. Mureş, Bukarest, Laeken, Budapest), 2002 (Cluj-Napoca, Bratislava), 2003 (Satu Mare, Athena, Budapest, Bukarest), 2004 (Brüssel, Săcuieni, Budapest)

Besuche der Außenminister

1993 (Bukarest), 1994 (Budapest), 1995 (Bukarest), 1996 (Budapest), 1997 (Bukarest), 2001 (Budapest), 2004 (Budapest), 2005 (Budapest, Bukarest), 2006 (Bukarest), 2006 (Novi Sad, Bukarest zweimal, Budapest, Gyula)

• Kooperationsmechanismen

- Die gemeinsame Versammlung der rumänischen und ungarischen Regierungen (20. Oktober 2005, in Bukarest, 16. November 2006, in Budapest). Man hat 10 Erklärungen (Anhang), einschließlich einer Gemeinsamen Erklärung über die Kooperation im Rahmen der EU unterzeichnet, wodurch die Regierung Rumäniens und die Regierung der Republik Ungarn die Unterstützung zur Vertiefung der europäischen Integration, Verstärkung der Institutionen und Fortsetzung des Erweiterungsverfahrens der EU bestätigt haben

- Gemischte Kommission für Zusammenarbeit und Strategische Partnerschaft zwischen der Regierung Rumäniens und der Regierung der Republik Ungarn.

- Die Gemischte rumänisch-ungarische zwischenstaatliche Kommission für wirtschaftliche Kooperation. Die erste Sitzung hat am 26. Oktober 2006 in Bukarest stattgefunden.

- Dreierabkommen Rumänien-Ungarn-Serbien, auf Ebene der Außenminister, seit 2003. Treffen: Szeged, Republik Ungarn (28. Mai 2005), Novi Sad, Republik Serbien (19. April 2006)

- Dreierabkommen Rumänien-Ungarn-Österreich, auf Ebene der Verwaltungs- und Innenminister.

- Parlamentarische rumänisch-ungarische Freundschaftsgruppe.

- Gemischte rumänisch-ungarische Kommission für Geschichte.

- Gemischte rumänisch-ungarische Kommission für den Umweltschutz.

- Gemischte rumänisch-ungarische Kommission für die Zusammenarbeit im Bereich des Tourismus.

- Gemischte hydrotechnische rumänisch-ungarische Kommission.

- Rumänisch-ungarische Handels- und Industriekammer „Carpatia”, mit dem Sitz in Cluj-Napoca. Am 26. Oktober 2006 wurde die Niederlassung in Bukarest eröffnet.

- Das Gemischte rumänisch-ungarische Bataillon zur Friedenserhaltung, das 1998 gegründet wurde und ab Januar 2000 betrieblich ist.

- Das multinationale Geniebataillon „Tisa” (Rumänien-Ungarn-Ukraine-Slowakei), seit 1999.

- Euroregion Karpaten, Euroregion Donau-Criş-Mureş-Tisa, Euroregion Bihor – Hajdú-Bihar.

- Beziehungen für Brüderschaft, Zusammenarbeit, Kooperation, Partnerschaft, Vereinigung zwischen den Ortschaften.

- Halbjährliches Treffen der Bürgermeister in Ortschaften in der Nähe der rumänisch-ungarischen Grenze.

• Die wirtschaftlichen Beziehungen

Rechtsrahmen:

Abkommen für Wirtschaftliche Kooperation zwischen den zwei Regierungen, unterzeichnet am 25. April 2004, in Kraft ab dem 28. November 2005, das die Gründung und die Funktionsweise der Gemischten zwischenstaatlichen rumänisch-ungarischen Kommission für Wirtschaftskooperation festsetzt.

Dynamik des wirtschaftlichen Austausches

Zwischen 1991-2005 belegte Ungarn den 13. Platz im Top der Länder mit ausländischer Beteiligung am gesamten in Rumänien gezeichneten Kapital.

Im Top der wichtigsten Partner Rumäniens für Ausfuhr und Einfuhr in der Zeitspanne 2000-2005 belegt Ungarn den 6. Platz als Ausfuhrmarkt mit 4,15% des Gesamtumfangs der Ausfuhrgeschäfte Rumäniens und den 8. Platz als Einfuhrmarkt mit 3,31% des Gesamtumfangs der Einfuhrgeschäfte Rumäniens.

Entwicklung des bilateralen rumänisch-ungarischen Austausches in der Zeitspanne 1997-2006 (Millionen Dollars, Euro seit 2004):

Am 30. November 2006 belief sich der Gesamtumfang des Handelsaustausches Rumäniens mit Ungarn auf 2399,09 Millionen Euro, aus denen 1188,20 Millionen Euro, Ausfuhr (Anstieg um 39,83% im Vergleich zu dem 30. November 2005) und 1200,89 Millionen Euro, Einfuhr (Anstieg um 22,11% im Vergleich zu dem 30. November 2005), und der Saldo der Handelsbilanz auf -12,69 Millionen Euro. Am 30. November 2006 betrug das Gewicht von Ungarn im Gesamthandel Rumäniens 4,13%, aus denen die Ausfuhr 4,99% (5. Platz), und die Einfuhr 3,28% (den 8. Platz).

Am 30. November 2006 belegte Ungarn den 14. Platz im Top der Herkunftsländer der Investoren in Handelsgesellschaften mit ausländischer Beteiligung am Kapital, und es gibt 6.422 gemischte rumänisch-ungarische Handelsgesellschaften mit angelegtem Kapital in Höhe von 313,86 Millionen Euro.

Die wichtigsten ungarischen Firmen mit direkten Investitionen in Rumänien sind die Erdölfirma MOL, Zalakeramia (Innendekorationen), TVK Plc. (Herstellung von Olefinen und Polyolefinen) und Firmengruppe Danubius-Corvinus (Tourismus).  

Investitionsbereiche: Einzelhandel (63,1%), Industrie (16,7%), professionelle Dienstleistungen (10,3%), Großhandel ( 5,9%). 

Struktur des Handelsaustausches am 30. November 2006:

Ausfuhr: Wagen, Apparate, elektrische Ausrüstungen (30,8%), unedle Metalle und Artikel aus Metall (18,3%), Textilmaterialien und Textilien (11,2%), Mineralprodukte (10,3%), Kunststoffe, Gummi und damit verbundene Artikel (6%).

Einfuhr: Wagen, Apparate, elektrische Ausrüstungen (21,3%), Kunststoffe, Gummi und damit verbunden Artikel (11,9%), Mineralprodukte (9,6%), Produkte der chemischen Industrie und damit zusammenhängende Produkte (9,0%), unedle Metalle und Artikel aus Metall (8,1%).

• Die rumänisch-ungarischen konsularischen Beziehungen

Rechtsrahmen

- Konsularabkommen

- Vertrag über die Rechtshilfe in Zivil-, Familie- und Strafsachen

- Abkommen über die Lösung und Vorbeugung der Doppelbürgerschaftsfälle

IV. Branchenkooperation

• Energie

- Das Projekt zur Vernetzung der Erdgasleitungen Arad-Szeged ist im Gange. Die Leitung ist 105 km lang. Von den 60 km auf dem Gebiet Rumäniens wurden 37 km durchgeführt. Die Transportleistungsfähigkeit ist von 2 Milliarden m³/Jahr. 

- Telekommunikationen auf der elektrischen Vernetzungslinie von 400 kV Arad-Sándorfalva: die zwei Bestandteile des Projekts, nämlich die Installation von Lichtwellenleitern der Art OPGW (Lichtwellenleitererdseil) auf LEA 400 kV Arad-Sándorfalva, auf einer Länge von 110 km, bzw. die Installation von Telekommunikationsausrüstungen der Art SDH und Ausrüstungen zum Teleschutz wurden durchgeführt. Die Arbeit ist noch zu überprüfen und in Betrieb zu setzen.

- Die Durchführung der elektrischen Vernetzungslinie von 400 kV Oradea-Békéscsaba, Investition öffentlicher Nutzung ist im Gange. Die Linie ist 93,5 km lang auf dem rumänischen Gebiet, und die Frist zur Inbetriebsetzung der Linie ist März 2008.

• Justiz

Rechtsrahmen:

- Vertrag zwischen Rumänien und der Republik Ungarn über die Rechtshilfe in Zivil-, Familie- und Strafsachen, abgeschlossen in Bukarest am 7. Oktober 1958 (zurzeit ist nur anwendbar, was die Rechtshilfe in Zivil- und Familiesachen betrifft, indem in Strafsachen die Rechtshilfe durch die europäischen Abkommen geregelt wird, an denen die beiden Staaten Vertragspartner sind)

- Kooperationsabkommen zwischen dem Justizministerium Rumäniens und dem Justizministerium der Republik Ungarn, unterzeichnet in Bukarest am 23. September 1997

- Abkommen zwischen der Regierung Rumäniens und der Regierung der Republik Ungarn, unterzeichnet in Bukarest am 23. September 2003, angenommen durch den Regierungsbeschluss Nr. 1310/2003.

• Bildung und Kultur

Rechtsrahmen:

- Abkommen zwischen der Regierung Rumäniens und der Regierung der Republik Ungarn über die kulturelle und wissenschaftliche Zusammenarbeit, unterzeichnet in Budapest am 7. September 1961

- Abkommen zwischen der Regierung Rumäniens und der Regierung der Republik Ungarn über die gegenseitige Anerkennung der Diplome, der Studienzeugnisse und der wissenschaftlichen Titel, die von den akkreditierten Bildungsinstitutionen in Rumänien und der Republik Ungarn gewährt werden, unterzeichnet am 6. Juni 1997 in Bukarest

- Memorandum mit dem Thema rumänisch-ungarische Zusammenarbeit im Bereich der Bildung und der Forschung zwecks der Bereitstellung des notwendigen Humankapitals zur Umsetzung des Nationalen Entwicklungsplans 2007-2013, unterzeichnet in Bukarest am 20. Oktober 2005

Im Hochschuljahr 2006-2007 haben 9 ungarische Bürger Stipendien in Rumänien bekommen, 11 ungarische Bürger rumänischer Herkunft haben ein von dem rumänischen Staat gewährtes Stipendium bekommen und 12 ungarische Bürger haben die von den Universitäten in Rumänien organisierten Sommerkurse für rumänische Sprache, Kultur und Zivilisation besucht.

Anfangend mit 2006-2007 bekommen Stipendien in Ungarn 23 rumänische Bürger: 4 Personen für das Doktorat, 8 Personen für teilweise Universitätsstudien und 3 rumänische Bürger haben Kurse für ungarische Sprache, Kultur und Zivilisation an Universitäten in Ungarn besucht.

Kulturzentren: 

- Kulturinstitut Rumäniens in Budapest, Leiterin Brînduşa ARMANCA (ab dem 5. Oktober 2006)

- Kulturzentrum der Republik Ungarn in Bukarest (seit Oktober 1992)

- Kulturzentrum der Republik Ungarn in Sfântu Gheorghe (ab dem 24. November 2006). 

• Finanzwesen

Rechtsrahmen:

- Abkommen zwischen Rumänien und der Republik Ungarn zur Förderung und zum gegenseitigen Schutz der Investitionen, in Kraft ab dem 6. Mai 1996 für eine anfängliche 10-jährige Zeit.

- Abkommen zwischen Rumänien und der Republik Ungarn zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und Verhinderung der Steuerumgehung bezüglich der Einkommen- und Kapitalsteuer, anwendbar ab dem 1. Januar 1996.

- Gemeinsame Erklärung bezüglich der Ausstellung gemeinsamer Maßnahmen zur Festsetzung der Bedingungen für die Aktivität an den Grenzpunkten der rumänisch-ungarischen Grenze, unterzeichnet in Bukarest am 25. Oktober 2006.

• Umwelt

Rechtsrahmen:

- Abkommen zwischen der Regierung Rumäniens und der Regierung der Republik Ungarn über die Zusammenarbeit zum Schutz und der andauernden Benutzung der Grenzwässer, unterzeichnet am 15. September 2003 in Budapest.  

Dieses Dokument, das das Dokument im Jahre 1986 ersetzt, ist das modernste bilaterale Abkommen in der Region, da es die Vorschriften der Rahmenrichtlinie für Wasser 60/2000/EC anwendet. Aufgrund dieses Abkommens funktioniert die hydrotechnische Kommission, deren erste Mission in der Zeitspanne 16.-18. November 2004 in Debrecen stattfand.  

- Abkommen zwischen der Regierung Rumäniens und der Regierung der Republik Ungarn über die Zusammenarbeit im Bereich des Umweltschutzes, unterzeichnet in Bukarest am 26. Mai 1997, in Kraft ab dem 6. November 2000.

Aufgrund dieses Abkommens wurde die Gemischte rumänisch-ungarische Kommission zum Umweltschutz gegründet.

• Öffentliche Gesundheit

Die bilaterale Kooperation erfolgt aufgrund des Abkommens zwischen dem Gesundheitsministerium in Rumänien und dem Wohlstandsministeriums in der Republik Ungarn über die Kooperation im Bereich der Gesundheit und Medizinwissenschaften, unterzeichnet in Budapest im März 1997 (gültig für 5 Jahre, mit Ausdehnung durch stillschweigende Verlängerung für gleiche Zeitspannen).

• Tourismus

Die bilaterale Kooperation erfolgt aufgrund des Zusammenarbeitsabkommens im Bereich des Tourismus, unterzeichnet in Bukarest im Jahre 1997.

V. Rumänische Minderheit in Ungarn 

Infolge der ungarischen Volkszählung im Jahre 2001 erklärten 7.955 Personen, sie seien Rumänischstämmige (um 25% weniger als im Jahre 1991), 8.482 Personen erklärten, die rumänische Sprache sei ihre Muttersprache, und 8.251 Personen erklärten, sie benützen die rumänische Sprache als Kommunikationsinstrument.

Infolge der Lokalwahlen am 1. Oktober 2006 wurden 46 Selbstverwaltungen der Rumänen in 15 Bezirken in Budapest und 31 Ortschaften in Ungarn gegründet.

Repräsentative Organisationen (mit dem Sitz in Jula/Gyula)

1. Selbstverwaltung im Land der Rumänen in Ungarn (AŢRU) ist das Vertretungsforum auf nationaler Ebene. AŢRU verwaltet die monatliche Veröffentlichung „Cronica”.

2. Kulturunion der Rumänen in Ungarn (UCRU) besteht aus 18 Vereinigungen und verbundenen Kulturgesellschaften. UCRU verwaltet den Verlag „Noi” und die wöchentliche Veröffentlichung „Foaia Românească”.

3. Forschungsinstitut der Rumänen in Ungarn wurde 1993 von der Gemeinschaft der Forscher und Schöpfer in Ungarn gegründet. Das Institut fungiert mit drei Abteilungen: Ethnografie, Linguistik-Literatur und Geschichte.

4. Das Zentrum für die Information und Dokumentation der Rumänen in Ungarn wurde am 2. Oktober 2004 eröffnet.

VI. Die ungarische Minderheit in Rumänien 

Die ungarische Minderheit in Rumänien beträgt 6,6% der Gesamtbevölkerung (2002). Seit 1990 wird UDMR im Parlament und in der lokalen öffentlichen Verwaltung vertreten.

Das Ergebnis der Lokal- und Generalwahlen in Rumänien vom Juni, bzw. November 2004:

• 4 Regierungsmitglieder (von denen 1 Vizepremierminister), 9 Vizeminister, 12 Präfekten und Subpräfekten, 18 Leiter der Zentralinstitutionen. 
• 186 Bürgermeisterämter: Kreis Alba - 1; Kreis Arad - 3; Kreis Bihor - 21; Kreis Bistriţa-Năsăud - 1; Kreis Braşov - 3; Kreis Cluj - 9; Kreis Covasna - 25; Kreis Harghita - 50; Kreis Maramureş - 1; Kreis Mureş - 37; Kreis Sălaj - 12; Kreis Satu Mare - 19; Kreis Timiş - 4.
• 3 selbstständige Bürgermeister (Kreis Harghita -1; Kreis Sălaj - 1; Kreis Satu Mare -1).
• 367 Gemeindeberater.
• 10 Senatoren und 22 Abgeordneten im Parlament Rumäniens. 

VII. Zugang der Rumänen zum Arbeitsmarkt in der Republik Ungarn 

Die Regierung der Republik Ungarn hat beschlossen, dass ab dem 1. Januar 2007 den Arbeitsmarkt für die rumänischen Staatsbürger allmählich liberalisiert wird. Allmähliche Liberalisierung bedeutet, dass für 219 Gewerben (Anhang) die Ausstellung der Arbeitserlaubnisse durch ein unmittelbares Verfahren infolge der Analysierung der Situation auf dem Arbeitsmarkt erfolgen wird. Man bezieht sich auf die Bereiche, die sich mit einem ernsthaften Mangel an Arbeitskräften konfrontieren, zu denen die Nahrungsmittelindustrie, Leichtindustrie, Bauten, Gesundheit zählen. In den Bereichen, in denen es keine zusätzliche Arbeitskraft notwendig ist, gilt noch das alte System der Gewährung von Arbeitserlaubnissen.

Die Einstellung der Saisonarbeiter und Austausch von Auszubildenden

Rechtsrahmen:

• Abkommen zwischen den Regierungen Rumäniens und der Republik Ungarn über die Einstellung der Saisonarbeiter, unterzeichnet am 9. Mai 2000, angenommen durch den Regierungsbeschluss 411/2001, veröffentlicht im Amtsblatt 227/2001.
• Abkommen zwischen den beiden Regierungen über den Austausch von Auszubildenden, unterzeichnet am 9. Mai 2000, angenommen durch den Regierungsbeschluss 412/2001, veröffentlicht im Amtsblatt 230/2001.

Gemäß den Vorschriften dieser Abkommen werden Saisonarbeiter und Auszubildende nach erleichtertem Verfahren innerhalb der festgesetzten Grenzen von 8.000 Personen für die Saisonarbeiter, bzw. 700 Personen für die Auszubildenden eingestellt.

Note: Für zusätzliche Details setzen Sie sich bitte mit dem Amt für Migration der Arbeitskräfte (http://www.omfm.ro) in Verbindung 

Abteilung Westeuropa – Zentraleuropa – Januar 2007